Ganz neu und brandheiß:
In Anlehnung an die
Movimento 5 Stelle in Italien, Beppe Grillos vielfach verunglimpfte
Graswurzelbewegung, gibt es nun die deutsche „Bewegung 5 Sterne“.
Wir erinnern uns: Auch ohne viel Geld, Förderung oder Werbung
brachte Grillo Hunderttausende frustrierte, vom Politikbetrieb
angewiderte Bürger zu seinen Kundgebungen auf die Straßen und fuhr
schon bei der ersten Parlamentswahlteilnahme die meisten Stimmen für
eine Einzelpartei ein. Sehr lange Gesichter bei den Etablierten!
Wie auch in Italien gilt für
die deutsche Bewegung: Selbst wenn eine Parteigründung angestrebt
wird, um überhaupt an einer Wahl teilnehmen zu können –
Bürgervereinigungen, -bewegungen und -initiativen sind per Gesetz
ausgeschlossen – will die B5S eine Bewegung bleiben. Die
Parteigründung ist also kein Selbstzweck, sondern ein
untergeordnetes Instrument zur Erlangung bestimmter Rechte, und
keinesfalls der Zugang zu den Fleischtöpfen.
Auf einer neu gestalteten
website informiert die B5S über ihre Ziele, deren Herzstück eine
wirkliche politische Beteiligung und Gestaltungsmacht der Menschen
ist. Und wer jetzt arrogant behauptet, dass die Bürger zu inkompeten
sind, um die Konsequenzen ihres Abstimmungsverhaltens überblicken zu
können, dem sei ein Blick zu unseren Schweizer Nachbarn empfohlen.
Dem sei gesagt, dass dem Souverän die Zusammenhänge eben erklärt
werden müssen, statt sich wie jetzt in Hinterzimmerkungeleien zu
ergehen und auf Steuerzahlerkosten Feudalität zu pflegen.
Alternativlosigkeit war dann gestern!
Ganz grundsätzlich frage
ich mich überhaupt, ob das, was zur Zeit den Wählern unseres Landes
geboten wird – die Möglichkeit, aus einem Parteien-Einheitsblock
mit Positionen, die sich nur durch Marginalien unterscheiden, dem
geringeren Übel eine Stimme zu geben, um dann für vier Jahre zu
verstummen und ohnmächtig mitansehen zu müssen, wie Wahlversprechen
locker-flockig über Bord geworfen werden – noch viel mit
Demokratie zu tun hat? Vielleicht kann man das im Buchstabensinne
einer parlamentarischen Demokratie so sehen, aber mein Gefühl sagt
mir, dass vom Grundgedanken einer Volksherrschaft kaum etwas übrig
ist.
Und da haben wir noch nicht
über die kürzlich vom Verfassungsgericht festgestellte Ungültigkeit
des Wahlgesetzes geredet! Aber offensichtlich juckt das auch weiter
niemanden, man macht weiter wie bisher, produziert munter noch eine
ungültige Wahl mit anfechtbaren Ergebnissen und unlegitimierten
Volksvertretern. Es wird „durchregiert“ ohne Rücksicht auf
Verluste und über alle Köpfe hinweg.
Man gibt sich hier nicht mal
mehr den Anschein von Recht und Ordnung! Nicht mal mehr der Lack wird
gepflegt! Braucht es eigentlich noch mehr, um sich zu empören?
Und so erstaunt es auch nur
auf den zweiten Blick, wenn die neue B5S als erste größere Aktion
zum Wahlboykott aufruft. Ein unwürdiges Schauspiel wie das, was der
Bürger derzeit geboten bekommt, soll nicht auch noch unterstützt
werden. Entweder ordentlich oder gar nicht.
Ich werde die neue Bewegung
im Auge behalten, denn ich schätze auch die italienische Gruppe und
ihre Ziele sehr. Vielleicht kann bei uns im Lande etwas ebenso
ungewöhnliches, frisches, neues entstehen. Ich wünsche es mir!
Hier der link zur website:
http://5-sterne-deutschland.de/
Einen schönen Sonntagabend
wünscht
Mirabai
